Gesundheitsschutz während der Corona-Krise

Die aktuelle Situation stellt Lehrbeauftragte vor große Herausforderungen. Wie zum Beispiel kann Präsenzunterricht unter Beachtung der Vorgaben des Gesundheitsschutzes aussehen? Anregungen können Lehrende an Musikhochschulen in einer Zusammenstellung von Vorschlägen und Erkenntnissen verschiedener medizinischer Institute, Einrichtungen und Verbände finden. Diese Synopse wurde von der Arbeitsgruppe Gesundheit und Prophylaxe der DOV erarbeitet.

Zur Synopse gehts hier. Unter diesem Link gibt es auch viele weitere nützliche Informationen und Tipps rund um das Thema Gesundheitsschutz in der Corona-Krise.

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Landesrektorenkonferenz Sachsen: Status der Lehrbeauftragten muss gestärkt werden – Forderung von DOV und BKLM

Faire Arbeitsbedingungen schaffen und Leistungen von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen anerkennen – diese Forderungen adressierten Vertreter*innen von BKLM und DOV im Rahmen der Klausurtagung der Landesrektorenkonferenz Sachsen. An der Veranstaltung am 2. Juni nahmen Sebastian Haas (HfM Dresden), Mechthild Winter (HMT Leipzig) und Jan-Christian Hübsch (DOV) teil. Die Landesrektorenkonferenz Sachsen ist der Zusammenschluss aller sächsischen Hochschulleitungen. Sie sichert das Zusammenwirken der Hochschulen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und versteht sich als ihre Stimme in der Öffentlichkeit.

Abkehr vom öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art durch Anpassung der entsprechenden Rechtsgrundlage im sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz

Die Klausurtagung wurde wegen der Coronakrise als Online-Konferenz organisiert. Die zentrale Botschaft lautete: Abkehr vom öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art durch Anpassung der entsprechenden Rechtsgrundlage im sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz. Denn nur, wenn das gesetzlich vorgeschriebene Zwangskorsett des einseitig verpflichtenden Lehrauftrags abgelegt wird, ist Raum für faire Arbeitsbedingungen. Das Rechtsverhältnis würde dann nämlich mit arbeitsrechtlichen Maßstäben gemessen.

Wie notwendig Handeln ist, hoben Haas, Winter und Hübsch hervor, indem sie Personalmitteleinsatz und Lehranteil zahlenmäßig ins Verhältnis setzten: Während der Anteil der Lehrbeauftragten an der Lehre in den letzten Jahren konstant bei knapp unter 50 Prozent an den Standorten HMT Leipzig und HfM Dresden liegt, wurde für die Honorierung dieser Leistung nur ein Bruchteil der gesamten Personalmittel eingesetzt. Der für Vergleichszwecke rechnerisch ermittelte Stundensatz spricht ebenfalls eine deutliche Sprache.

DOV und BKLM fordern: Schluss mit Leerer Lehre!

Insgesamt ist wieder einmal deutlich geworden, dass für viele Lehrbeauftragte der Slogan Leere Lehre leider noch immer gilt, den DOV und BKLM bereits zum Bundesweiten Aktionstag 2014 in die Öffentlichkeit trugen. Es muss endlich Verbesserungen geben. Durch kluge und gezielte Maßnahmen.

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Status der Lehrbeauftragten in NRW in Gefahr

Dank ihrer wachsamen Mitglieder beobachtet die DOV in Nordrhein-Westfalen gegenwärtig eine kritische Entwicklung. Der rechtliche Status von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen soll sich nach dem Willen der NRW-Regierungskoalition verschlechtern und an den Status angepasst werden, der in anderen Bundesländern gilt. Damit wäre insbesondere der ersatzlose Wegfall von wichtigen, über Jahre erkämpften Errungenschaften verknüpft, zum Beispiel die personalrechtliche Vertretung von Lehrbeauftragten.

Die Statusanpassung soll dem Vernehmen nach unter dem Deckmantel einer schon immer gestellten wichtigen Forderung realisiert werden: Dauerstellen für Daueraufgaben. So sollen zwar mehr Dauerstellen für Daueraufgaben geschaffen werden. Gleichzeitig aber soll der Anteil an Lehrbeauftragten reduziert werden – verbunden mit der beschriebenen „Anpassung nach unten“. Als die Angelegenheit im Wissenschaftsausschuss des Landtags Mitte Januar auf der Tagesordnung stand, wurde seitens des zuständigen Ministeriums argumentiert, das jetzige System in NRW befinde sich in einer Grauzone, die niemandem guttue. Da die Unzufriedenheit steige, obgleich immer wieder versucht wurde, mehr zu geben, werde nunmehr versucht, die Situation auf ein „sauberes System“ zurückzuführen, um Möglichkeiten einer dauerhaften Beschäftigung, aber auch selbstständige Beschäftigungsverhältnisse durch Lehrbeauftragte zu bieten.

Eine solche Entwicklung würde zu Folgendem führen:

  • Wegfall des Status eines Lehrbeauftragten als Mitglied der Hochschule
  • Aufgabe der vergleichsweise längeren Vergabepraxis von Lehraufträgen
  • Ende der sozialverträglicheren „Durchbezahlung“ von Lehrbeauftragten
  • Systemwechsel bei der Sozialversicherungspflicht: Versicherung nur noch als Selbstständige über die Künstlersozialkasse (KSK).

c: GEW

In einem Schreiben an die zuständige Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bewertete die DOV dies nicht nur als politisch schwierige Entwicklung, sondern auch als Signal der fehlenden Wertschätzung gegenüber den betroffenen Kolleginnen und Kollegen, die – ob politisch gewollt oder nicht – in der Praxis den Lehrbetrieb an den Hochschulen in erheblichem Umfang sichern.

Ergänzt wurde das Schreiben durch eine aktuelle Erhebung der tatsächlich gezahlten Honorare für Lehrbeauftragte an Musikhochschulen. Sie ergibt, dass im bundesweiten Vergleich durchschnittlich 45,40 EUR pro erteilter Unterrichtsstunde gezahlt werden. Es besteht Anlass zu der Vermutung, dass das zuständige Ministerium von unzutreffenden Zahlen ausgeht. Und schließlich bot die DOV ihre Unterstützung bei der Durchführung von praxistauglichen Umfragen an, um sich ein Meinungsbild der Betroffenen in NRW zu verschaffen.

DOV und bklm werden ihre kritische Beobachtung fortsetzen und weiter engagiert für die Lehrbeauftragten an Musikhochschulen im gesamten Land eintreten.

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Corona-Krise: Honorarzusage trotz Unterrichtsausfall für Lehrbeauftragte an Musikhochschulen in Bayern

Der Bayerische Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler (CSU) hat vor kurzem im Interview mit BR-Klassik erklärt, dass er alle Hochschulen, auch die Kunst- und Musikhochschulen, „ermuntert“ habe, „großzügig und flexibel unterwegs zu sein“, wenn es um die Zahlung der Honorare geht. Die Deutsche Orchestervereinigung und die Bundeskonferenz der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen werden beobachten, ob die ministerielle Ermunterung tatsächlich Früchte trägt. Das Interview fand am 1. April statt.

Denn von Rechts wegen dürfen Lehrbeauftragte grundsätzlich keine Weiterzahlung der Honorare beanspruchen. Das liegt an ihrem prekären Rechtsstatus. Lehrbeauftragte sind keine Arbeitnehmer. Nur für Arbeitnehmer gilt, dass der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet bleibt, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, der Arbeitgeber sie jedoch aus Gründen nicht beschäftigen kann, die in seiner betrieblichen Sphäre liegen (sog. Betriebsrisikolehre, § 615 Satz 3 BGB). Nach Auffassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zählen dazu auch die Fälle, in denen es aufgrund von COVID-19-Erkrankungen zu erheblichen Personalausfällen oder Versorgungsengpässen käme, in deren Folge der Arbeitgeber die Betriebstätigkeit vorübergehend einstellen würde. Was bedeutet das konkret? Wer Arbeitnehmer ist, darf Lohnfortzahlung beanspruchen, auch wenn er nicht arbeiten kann.

Die Lehrbeauftragten sind also auf ernst gemeinte Signale der Landespolitik und der Hochschulleitungen angewiesen, wenn sie über diese existentielle Krisensituation hinwegkommen wollen. Auch vor diesem Hintergrund ist es höchste Zeit für eine Änderung der Landeshochschulgesetze mit dem Ziel einer längst überfälligen Verbesserung des Rechtsstatus für Lehrbeauftragte. Wie das gehen kann, haben DOV und BKLM in ihrer Erklärung „Stuttgarter Reformatio“ dargestellt.

Zum Interview mit Staatsminister Sibler gehts hier.

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Corona-Krise: die Situation der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen

Die bklm hat die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Pandemie befürwortet und dankt dem Deutschen Musikrat, der Rektorenkonferenz der Musikhochschulen und der DOV für die solidarische Unterstützung der Lehrbeauftragten.

Die bklm appelliert an Politiker*innen, Ministerien sowie die Leitungen der Musikhochschulen und vergleichbarer Institutionen, solidarische und pragmatische Lösungen zu entwickeln:

  • garantierte 100-prozentige Auszahlung der Honorare im Sommersemester (auch im Falle eines „Nichtsemesters“) bzw.
  • Schluss-Kompensation durch die Hochschulen
  • größtmögliche Flexibilität bei der Nachholung ausgefallener Kurse bzw. Stunden, wenn das Sommer-Semester starten sollte
  • praktisch greifbare Unterstützung durch die Hochschulleitungen bei der alternativen Durchführung von Kursen bzw. Stunden, zum Beispiel Online-Unterricht

Die vollständige Pressemitteilung der bklm finden Sie hier.

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Schluss mit der Ungleichbehandlung: Arbeitsverträge für Lehrbeauftragte

12. November 2019
Gemeinsame Pressemitteilung von DOV und bklm
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DOV und bklm fordern Politik und Hochschulen zum Handeln auf

Berlin – Die Deutsche Orchestervereinigung und die Bundeskonferenz der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen fordern wirksame und schnelle Verbesserungen der Arbeitsbedingungen nicht festangestellter Hochschullehrerinnen und -lehrer, vor allem bei der Vergütung. Bislang werden Lehraufträge durch Verwaltungsakt vergeben. Damit begründet die Hochschule mit Lehrbeauftragten ein so genanntes öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis eigener Art. Die Wahl dieser Rechtsform lässt kein ausgewogenes Verhältnis von gegenseitigen Rechten und Pflichten zu.


Dieses Problem führt dazu, die bisherige Praxis mit willkürlichem Handeln zu vergleichen. „Um faire Arbeitsbedingungen herzustellen, sind die Hochschulen auf Anpassungen der Landeshochschulgesetze angewiesen“, sagt Jan-Christian Hübsch, bevollmächtigter Stellvertreter des Geschäftsführers der Deutschen Orchestervereinigung (DOV). „Deshalb ist das gemeinsame Ziel der Bundeskonferenz und der DOV, den Lehrauftrag als privatrechtliches Vertragsverhältnis auszugestalten.“ Über diesen Weg ist die Abkehr von der Lehrauftragsvergabe mittels Verwaltungsakts denkbar.

Als Interessenvertretung der Lehrbeauftragten kämpft die Bundeskonferenz der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen (bklm) seit zehn Jahren mit Unterstützung der DOV für die finanzielle und soziale Besserstellung der Lehrbeauftragten. Mit viel Engagement gelangen an einigen Hochschulstandorten Fortschritte, jedoch längst nicht bundesweit. „Das muss sich endlich ändern“, sagt Birgit Schmieder, die gemeinsam mit Ulrike Höfer beim zehnten bundesweiten bklm-Treffen als neue Sprecherin gewählt wurde. „Lehrbeauftragte werden trotz der gleichen Arbeit wie Hochschulangestellte mit festen Arbeitsverträgen ungleich behandelt. Das ist ein klarer Verstoß gegen das Gleichheitsgebot, an dem sich das Verwaltungshandeln jeder Hochschulen messen lassen muss.“

In einer Erklärung, die vor kurzem in Stuttgart verabschiedet wurde, fordern DOV und bklm, den Lehrauftrag als privatrechtliches Vertragsverhältnis auszugestalten. Denn nur so können die Hochschulen gleichzeitig faire Arbeitsbedingungen und Qualität der Lehre sicherstellen. Hübsch: „Hierfür müssen die landesgesetzlichen Grundlagen geschaffen und die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden.“

Anhang: Stuttgarter Reformatio

Kontakt:
Uli Müller
DOV-Pressesprecherin
Telefon 030 / 82 79 08 – 29
E-Mail mueller@dov.org

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10. bklm-Treffen: Erklärung und neues Sprecherteam

Nicht nur das goldene Herbstwetter brachte den ersten runden Geburtstag zum Leuchten. Dazu trugen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit ihrem durchaus kritischen Meinungsaustausch ebenso bei wie die Gäste aus Politik und Hochschulleitung, die an der Podiumsdiskussion Zukunft der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen teilnahmen. Das zehnte Jahrestreffen der bklm fand am 26. und 27. Oktober in Stuttgart statt.

Selbstkritische Töne waren vernehmbar: Zu wenig greifbare Fortschritte in zehn Jahren. Gleichzeitig konnten an einzelnen Hochschulstandorten mit großem persönlichem Engagement der bklm-Vertreter Vergütungsfortschritte erzielt werden. Ein langer Atem ist auch weiterhin bei der strategischen Arbeit der bklm nötig. Dabei unterstützt die DOV vornehmlich durch ihre Expertise in Verbandsarbeit und Rechtsberatung.

Erklärungen verabschiedet

Im Rahmen der Schlusserklärung Der Freiraum der Lehrbeauftragten wurde hervorgehoben, dass die praktizierte Vergabe von Lehraufträgen mittels Verwaltungsakt reine Willkür darstellt. Um rechtssicher andere Wege beschreiten zu können, sind die Hochschulen auf Anpassungen der Landeshochschulgesetze angewiesen. Ziel ist, den Lehrauftrag als privatrechtlichen Vertrag auszugestalten. Ein Weg ist in der Stuttgarter „Reformatio“ vorgezeichnet, die auf dem Treffen ebenfalls verabschiedet wurde.

Neues Sprecherteam

In Stuttgart wählte die Bundeskonferenz auch ein neues Sprecherteam: Birgit Schmieder und Ulrike Höfer (Sprecherinnen), Hayo Keckeis, Christiane Neumann, Hans-Christian Hauser (stellvertretenden Sprecherinnen und Sprecher).

Das neue Sprecherteam

das neu gewählte Sprecherteam: Birgit Schmieder, Hayo Keckeis, Ulrike Höfer, Christiane Neumann, Hans-Christian Hauser (vlnr) c: Juan Martin Koch, nmz

Zur Erklärung Der Freiraum der Lehrbeauftragten gehts hier.
Zur Erklärung
Stuttgarter „Reformatio“ gehts hier.

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Was der Fall Hans-Christian Hauser über den Umgang mit Lehrbeauftragten sagt

Sie sind Freiwild. Die Deppen des akademischen Betriebs. An den Musikhochschulen ist der Umgang mit ihnen unter aller Sau. Sie werden ausgebeutet. Selten hat ein Journalist die jahrzehntelangen Missstände bei den Lehrbeauftragten so dezidiert auf den Punkt gebracht wie Karl Forster in der Süddeutschen Zeitung am 29. Oktober. Anlass für die pointierte Auseinandersetzung: Nachdem Hans-Christian Hauser 31 Jahre lang an der Münchner Hochschule für Musik und Theater unterrichtet hat, erhielt er in diesem Semester keinen Lehrauftrag mehr. Der Autor sieht in Hausers Fall ein Beispiel für den fragwürdigen Umgang mit den Lehrbeauftragten. Doch die wehren sich immer erfolgreicher.

Den Artikel können Sie hier lesen.

Am 26. und 27. Oktober nahm Hauser (3.v.r.) am 10. bklm-Treffen teil. Er engagiert er sich für bessere Arbeitsbedingungen der Lehrbeauftragten und wurde ins bklm-Sprecherteam gewählt. c: Juan Martin Koch, nmz

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Berlin: mehr Engagement von den Politikern gefordert

Anlässlich des Hearings über Beschäftigungsbedingungen an den Berliner Hochschulen mit dem Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung Steffen Krach (SPD), das am 25. September stattfindet, hat Tagesspiegel-Autorin Inga Barthels eine Zwischenbilanz zum Stand der Umsetzung der Berliner Hochschulverträge für 2018 bis 2022 vorgelegt. Mehrere Maßnahmen darin sollen die prekäre Situation der Lehrbeauftragten verbessern. Einige werden bisher nicht erfüllt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage an den Senat hervor, die die Abgeordnete Bettina König (SPD) stellte.

Noch immer die gleichen Forderungen: schon beim Bundesweiten Aktionstag der Lehrbeauftragten am 6. November 2014 verlangten die Betroffenen Verbesserungen c: Christian v. Polentz

Vor allem die Vorgabe, dass Lehraufträge bei „absehbarem Bedarf“ für zwei Semester erteilt werden müssen, um mehr Planungssicherheit zu ermöglichen, wird von den Hochschulen bisher weitgehend ignoriert. Außerdem sollen die Unis für Daueraufgaben auch Dauerstellen schaffen: bis Ende 2020 für mindestens 35 Prozent der Beschäftigten des akademischen Mittelbaus. Hier sieht es besser aus. „Spitzenreiterin ist die FU, die in den letzten zwei Jahren 23 unbefristete Stellen in diesem Bereich geschaffen hat“, schreibt Barthels.

Zum Artikel im Tagesspiegel vom 23.09.2019 gehts hier.

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Prekäre Lehre an Hamburgs Hochschulen

Mehr als 20 Prozent der Lehre an Hamburgs Hochschulen übernehmen prekär beschäftigte Lehrbeauftragte. An der Hochschule für Musik und Theater sind es sogar 30 Prozent. Das geht aus einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (Drs. 21/17376). Der Senat beruft sich bei seinen Antworten auch auf Auskünfte der Hochschule für Musik und Theater (HfMT).

Im Wintersemester 2018/19 gab es an den Hochschulen und am Uniklinikum Eppendorf insgesamt 2.560 Lehraufträge. Trotz wissenschaftlicher Qualifikation arbeiten die meisten Lehrbeauftragten zu Stundensätzen von 30 bis 60 Euro. Davon gehen noch die vollen Sozialversicherungsbeiträge ab. Vor- und Nachbereitung wird nicht vergütet. Es gibt auch kein Urlaubsgeld oder Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Martin Dolzer, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert, diese Missstände zu überwinden.

Zur Großen Anfrage gehts hier.

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